Spätestens seit dem Einzug der Piratenpartei in den Berliner Senat wird in Deutschland heftig über “Liquid Democracy” diskutiert. Ist der flüssige Aggregatzustand aber tatsächlich eine Form, die das unter Druck geratene demokratische Staatssystem ins nächste Jahrhundert führen könnte? Oder doch nur eine witzige Kopfgeburt einiger politisch interessierter Nerds? Sebastian Jabbusch hat sich in seiner Magisterarbeit im Fach Politikwissenschaft an der Uni Greifswald der empirischen Erforschung von Liquid Democracy innerhalb
der Piratenpartei gewidmet – wohlgemerkt als bekennender Pirat. Trotzdem ist sein Fazit interessant:
“Für die Zukunft der Piratenpartei wird Liquid Democracy entscheidend sein. Die bisherigen sieben „Superdelegierten“, der gewählte Parteivorstand, sind in der jetzigen Situation politisch nahezu handlungsunfähig, fest umklammert von der Basis, die perfide darauf schaut, dass keine Aussagen jenseits des basisdemokratisch beschlossenen Parteiprogramms oder der abgesegneten Positionspapiere getroffen werden. Jeder eigenmächtige politische Schritt des Vorstands löst massive Reaktionen und Proteste der Basis hervor, die den Vorstand massiv unter Druck setzen. Wohlgemerkt: Ohne dass jemand feststellen könnte, ob die Pro-testierenden gerade in der Mehrheit oder nur eine lautstarke emotional erregte Minderheit sind. Das erinnert an Zolleis. Er vermisst in der Piratenpartei ein „strategisches Entscheidungszentrum“, um verbindliche und verlässliche Entscheidungen zu treffen und sieht darin „den Keim des Scheiterns“ angelegt. Diese Auffassung teilt der Autor: Dies ist der gordische Knoten, den die Partei zu lösen hat.”
Die ganze Arbeit von Jabbusch gibt es hier.
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